Ein doppelter Abschied

Tatsächlich bin ich sehr froh, dass Robert Habeck zum Abschied aus dem Bundestag dann noch mal ein typisches Interview (diesmal mit der taz) gegeben hat. Denn sein Abschied macht mir nochmal deutlich, wo er mich verloren hat und wieso ich mich innerlich verabschiedet habe. Obwohl mich sein Stil kulturell und intellektuell elektrisiert. Da war es wieder, was mich so anzieht. So sehr, wie seit Björn Engholm niemand mehr in der Politik. Und zugleich stößt mich fast jeder politische Schluss, den er dabei heute zieht, zurück. Finde ich fast alles, was er politisch nach vorne formuliert, falsch. Was übrigens nicht ein Jota wegnimmt von seinen Leistungen oder davon, dass er meines Erachtens wirklich sehr viel und sehr Gutes als Minister bewirkt hat. Teil der Tragik ist, dass er ein großartiger Minister war, der dieses Land sehr positiv verändert hat - und zugleich aus meiner Sicht im Wahlkampf und in dem, was er als Ausrichtung der Partei vererbt hat, wirklich sehr falsch lag.

Das, was unsere Flüsse vergiftet, vergiftet auch unsere Seelen

Eine Grüne Partei, die nicht auch die Systemfrage stellt, ist keine grüne Partei. Es geht nicht ums Bäumestreicheln. Es geht nicht um Umweltschutz. Es geht um Naturschutz. Und auch um den Schutz der Natur der Menschen. 

Et tu, Felix

Als die Sache mit dem Pulli damals aktuell war, wollte ich noch nicht drüber schreiben. Vielleicht, weil ich mich so unglaublich geärgert habe. Vielleicht, weil ich fand, dass Jette Nietzard in dem Moment nicht noch mehr Aufmerksamkeit brauchte, die Solidarisierung auf Bluesky musste reichen. 

Klar, unser Grüner Gerhard Schröder, der es nicht mal schafft, seinem designierten Nachfolger als Ministerpräsident eine Rampe zu bauen, den habe ich schon lange aufgegeben. Aber Felix, du? 

Wehrt euch

Zwischendurch hatte ich sehr viel Angst, so viel wie noch nie vor der Zukunft. Dann hat meine Liebste mir den Kopf gewaschen und mir fiel ein, dass ich so was immer mal wieder hatte und es immer irgendwie richtig und falsch zugleich war. Und nichts nützt. Was aber irgendwie anders war, zumindest gefühlt anders, war, dass sich der Ring der Menschenfeinde enger um uns zog und um uns zieht.

Wenn liberale CDU-Mitglieder bei mir vor Ort, mit denen ich im richtigen Leben gut zurecht komme, die ich teilweise sogar mag, auf einmal fanden, es wäre eigentlich ganz gut, dass die Radikalen an ihrer Parteispitze, denen sie bisher im Gespräch eher leicht kritisch gegenüberstanden, dass diese Radikalen die Partei in eine Zusammenarbeit mit den Nazis getrieben haben. "Immerhin passiert jetzt mal was", sagten sie. Also ungefähr das, was viele indifferente Amerikaner*innen gerade sagen angesichts der Staatsstreichs, der da passiert. Ich fand, dass ich schon berechtigt Angst hatte. Zumal in meinen Dörfern und in der Kleinstadt hier alle großen Wahlplakate der Grünen zerstört oder beschmiert worden waren und auch sonst ungefähr dreimal so viele Plakate abgerissen wie sonst bei Wahlkämpfen. 

Wie ihre Eltern

In meiner Umgebung hat das Wahlverhalten der jungen Menschen die größte Erschütterung ausgelöst. Mir macht das auch Angst, obwohl es mich weder überrascht noch erschüttert. Aber die Angst kommt von ganz anderen Beobachtungen. Und bezieht sich dann auch wiederum fast mehr auf deren Eltern als auf sie selbst.

Beobachtungen ist dabei das Stichwort. Euphemistisch nenne ich diese anekdotische Evidenz ja gerne Privatempirie. Und ich überschätze sie nicht. Allerdings habe ich in den letzten Jahren gemerkt, dass mich genau dieses Beobachten, diese Privatempirie, nicht so selten schon früher etwas hat erkennen lassen, das dann deutlich später auch echt empirisch gemessen werden konnte oder sich in (Wahl-) Ergebnissen niederschlug. Seitdem bin ich da etwas hellhöriger und lasse mich auch nicht mehr vom Vorwurf, ich würde das alles zu schwarz sehen, irritieren. War bei der US-Wahl 2016 und beim Brexit ja auch nicht zu schwarz sondern leider richtig.

Ach Europa, ach, ach, ach

Vorweg: Das Ergebnis der Europawahl in Deutschland ist aus meiner Sicht ein Desaster. Und das der Grünen ist wirklich schlecht und eine Niederlage und Hypothek. Da gibt es nichts schönzureden. Mich persönlich hat es auch ein bisschen überrascht, weil ich den Eindruck hatte, dass die Hass- und Hetzkampagne und die überproportional viel zerstörten Grünen-Plakate eine gewisse Solidarisierung ausgelöst hatten. Wenn es die gab (wo ich mir nicht mehr sicher bin), hat sie nicht zu Stimmen geführt. Sondern wahrscheinlich ist dies, also die rund 12%, die Baseline. Die übrigens vor wenigen Jahren noch bei 6-7% lag, das aber nur am Rande und als Pfeifen im Walde.

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Jetzt aber erstmal ein paar erste Gedanken zum Ergebnis und zur Perspektive, die sich daraus ergibt. Zum einen, indem ich das Ergebnis anders einordne. Zum anderen, wenn ich ganz lokal auf die genauen Stimmen gucke. Und zum dritten mit ein paar ersten Schlussfolgerungen.

Herzlich Willkommen

Ich freue mich irre doll, dass so viele Menschen in den Widerstand gegen den Faschismus eingestiegen sind. Für viele, mit denen ich in den letzten Wochen sprach, ist es das erste Mal, dass sie bei diesem Thema aktiv werden. Dass dieser Widerstand, der die letzten 35 Jahre eher ein Nischendasein fristete, jetzt Massen erreicht, ist wunderbar. Und ich habe den Eindruck, dass die allermeisten, die seit vielen Jahren hier arbeiten und sich engagieren, mir zustimmen, wenn ich den neuen Mitstreiter*innen ein herzliches Willkommen zurufe. 

In den ersten Wochen dieses massenhaften Widerstands war es auch so, wie erwartet: Menschen, die neu zur Bewegung kamen, schlossen sich an. Und waren mit ihren Plakaten und Schildern dabei. Trugen ihre Wünsche und Themen mit auf die Demos. Die waren dadurch bunt, fröhlich, engagiert, vielfältig. 

Was ist was

Als ich gestern Abend darüber las, dass der Verlag in einer irre schnellen Hauruck-Aktion eine Kurzversion eines Was-is-was-Buches über die Demokratie geschaffen und zunächst zum Download zur Verfügung gestellt hat und auch druckt und ausliefert, war ich sehr begeistert. Nicht nur, weil sie dies gemacht haben, so schnell, so gut, so engagiert, so richtig. Sondern auch, weil ich die Was ist was liebe. Seit ich ein Kind war, liebe. 

Viele viele Jahre habe ich jeden Geburtstag und jedes Weihnachten und ganz selten auch mal zu Ostern einen Band bekommen. Und mir zig andere aus der Bücherhalle ausgeliehen. Sie verschlungen und immer wieder gelesen. Ich bin mir ziemlich sicher, dass diese Bücher den Grundstein für das höchste Lob gelegt haben, das ich später von meinem Deutschlehrer als Tadel bekam, der mich zu anstrengend fand, obwohl ich gut in seinen Fächern war. Der jedenfalls in mein Zeugnis schreiben ließ: "Wolfgang interessiert sich manchmal allzu sehr für am Rande liegende Spitzfindigkeiten". 

Ab jetzt ist es nur noch ein Umsturzversuch

Ja, liebe Landwirtschaft-Kolleg*innen, wir, die wir nicht eurer Meinung sind oder vorher waren, haben verstanden, was euch umtreibt und was ihr wollt. Darum ist es gut, dass ihr demonstriert habt und einige Tage lang quasi alle Seiten der Lokalzeitungen hier auf dem Land gefüllt habt mit euren Positionen und Aktionen. Und ich finde einige Protestformen richtig toll. Beispielsweise die Gummistiefel, die ihr an die gelben Ortseingangsschilder hier auf den Dörfern gehängt habt. Das finde ich kreativ, das bringt mich zum Lächeln, das macht euer Anliegen deutlich wie kaum etwas anderes.

Ja, ich kann verstehen, dass ihr eine Sternfahrt mit euren Maschinen gemacht habt. Etwas weniger verstehen kann ich, dass ihr froh wart, dass viele Fuhrunternehmen und Handwerksbetriebe mit euch gefahren sind – vor allem, weil die meisten unappetitlichen Fahnen und Aufkleber die letzten Tage nicht an euren Treckern waren sondern an deren Autos. Aber am Ende müsst ihr ja selbst wissen, mit wem ihr euch verbünden wollt.

Und damit sind wir bei dem, was mich gerade umtreibt. Denn es sind vor allem zwei Dinge, die mich bestürzen. Zum Einen, dass ihr immer und immer weitermacht und wie ihr das macht. Und zum Anderen, was der Tonfall und der Zungenschlag inzwischen sind. 

Aufstand

Wir leben ja an einer der Landstraßen, die heute (und wenn ich es richtig verstehe, auch in den kommenden Tagen) dafür genutzt werden, dass die Dieselschleudern derer, die heute demonstrieren, und derer, die heute ihren Aufstand beginnen, den gesamten Tag auf und ab fahren. Immer zwischen Stockelsdorf (oder Ahrensbök? Weiß ich nicht genau) und Eutin hin und her. Nun ja. Die Straße ist ja auch vor kurzem auf der kompletten Länge neu gemacht worden, da lohnt es sich wenigstens.

Das, was ich von anderen Orten höre, sehe ich hier auch, wenn ich aus dem Fenster gucke, während ich am Schreibtisch sitze, denn das geht auf die Landstraße raus: etwa zwei Drittel der Fahrzeuge sind LKW und Transporter, ein Drittel Traktoren. Rund 20% mit Transparenten, nur einige wenige mit Flaggen (meist schwarz-rot-gold, einige mit Reichsadler drauf). Teilweise sind es ganze Fuhrparks. 

Schlüttsiel

Das, was gestern Nacht hier bei uns in Schleswig-Holstein, in Schlüttsiel an der Nordsee, passiert ist, kann zu einem Wendepunkt werden und zu einen defining moment für Teile unserer Generation, zumindest für die linksliberalen Teile, denke ich. Denn am Umgang des Staates mit dem Anschlag radikalisierter Landwirt*innen auf einen Bundesminister kann sich entscheiden, ob nach den Autoritären auch viele Linksliberale für den demokratischen Meinungsstreit verloren werden.

Nie wieder ist jetzt

Nach nicht mal einer Woche, in der wir die Idee hatten und dann die Umsetzung planten, fand also am 9. November die Mahnwache statt. Es kamen dann rund 150 Menschen in Eutin auf dem Marktplatz zusammen, um eine überwiegend schweigende Mahnwache gegen Antisemitismus und für Solidarität mit jüdischem Leben hier und in Israel zu halten. Ich war, ehrlich gesagt, überwältigt. Vor allem, weil ich vorher, als ich die Initiative ergriffen hatte, gar nicht einschätzen konnte, wie die Resonanz wäre. 150 in einer so kleinen Stadt wie Eutin mit einer Einladung, die gerade einmal drei Tage vorher losging und fast nur über Medien passierte, finde ich wirklich toll. 

Man müsste mal

Müsste wirklich mal. 

Müsste mal was tun. 

Ist irgendwie wichtig.  

So ging es mir mal wieder, wie wahrscheinlich vielen anderen auch. Gute Ideen, der kurze Impuls, etwas zu tun. Flagge zu zeigen, die über einen empörten Post irgendwo online hinausgeht. In den allermeisten Fällen bleibt es, zumindest bei mir, bei diesem kurzen Impuls. Aber letzte Woche war das anders. Und so habe ich am Freitag zum ersten Mal selbst eine Versammlung beim Ordnungsamt angezeigt. Für kommenden Donnerstag, den 9. November.

Das ist purer Rassismus

Mein Landkreis ist gerade sehr unrühmlich in den Schlagzeilen. Und nun kommt noch ein Landrat dazu, der sich rassistisch äußert. Dazu gleich. Erstmal ganz grob, worum es geht: Kinder sind letztes Jahr Augenzeug*innen eines extrem brutalen Femizids geworden, als ein schon vorher als gewalttätig aufgefallener Mann seine Frau so stark vor den Kindern im Laden der Familie verprügelte, dass sie an den inneren Verletzungen starb. Die Kinder sind in Pflegefamilien und versuchen, mit denen gemeinsam zurück in das Leben zu finden. Sie haben hier und anderswo in Deutschland keine weiteren Verwandten. Jetzt sollen sie in das Land abgeschoben werden, aus dem ihre Eltern ursprünglich eingewandert sind nach Deutschland. Das älteste Kind hat dort bis zum Tod der Großmutter, bei der es aufwuchs, gelebt, die anderen sind hier geboren, wenn ich das richtig verstanden habe.

Dummerjunge

Was mich besonders ankotzt, excuse my French, sind die Leute, die heute oder damals radikal böses Verhalten von jungen Männern mit Dummerjungenstreich oder Sosindjungsnunmal entschuldklären. Da bin ich schon auf Elternabenden aus der Rolle gefallen, wenn das Teilen von übergriffigen Bildern in der Klassenwhatsappgruppe mehr oder weniger mit Achselzucken beantwortet wurde, sowohl von der Lehrerin als auch von den Eltern der Jungs, anstatt es zur Anzeige zu bringen, um einmal sehr klar zu machen, dass es eben kein Streich ist. Streiche sind nämlich wunderbar.

Und als jemand, der ebenfalls in den späten 80ern in der Oberstufe war, wird es mir so gehen wie allen, die in den späten 80ern in der Oberstufe waren und die politisch nicht völlig verblödet sind. In jeder Klasse oder zumindest in jeder Stufe gab es diese ein oder zwei, die nicht nur wie viele andere hin und wieder miese "Witze" machten und das Kriterium Dummerjunge erfüllten, sondern eben Nazis waren. Die meisten von uns wussten, wer das ist, denke ich. Denn in den 80ern in Westdeutschland, auch in Bayern, ich war da über die politische Antifa-Arbeit halbwegs vernetzt hin, gehörte ein Bodensatz in dieser Größenordnung in die Normalverteilung damals. In der Schule haben sie sich auch nicht immer versteckt. Und sie hatten eine Meinung. 

Gerecht

Ok, vielleicht hatte Gyde Jensen schlecht geschlafen, als sie heute früh um zehn vor sieben vom Deutschlandfunk interviewt wurde. Und ok, es spricht für sie, dass sie nicht zu allem was sagen will und kann (und immer wieder darauf hinwies, dass sie zwar gerade zu einem Steuerthema interviewt wird, aber dazu eigentlich nichts sagen kann und will, weil sie keine Steuerpolitikerin sei). Und ok, sie ist auch keine Sozialpolitikerin, sie ist schließlich auch in der FDP, im Interview klingt sie fast so als fände sie es absurd, sich als FDP-Fraktions-Vize mit Fragen der Gerechtigkeit auseinandersetzen zu sollen. Fair enough.

Aber ist es nicht eigentlich sehr entlarvend und ein Zeichen libertärer Politikverweigerung, wenn sie von der Familienministerin fordert, sie solle gefälligst Vorschläge für frühkindliche Bildung und für Gleichstellung machen – aber bitte keine Gerechtigkeitsdebatte lostreten, die immer hinke? Siehe letzte ca. 40sec ihres Interviews?

Kollateralschaden

Letzte Woche bin ich sehr wenig zum Schreiben gekommen. Arbeit vor allem. Und dann auch noch das Abi der Jüngsten. Und die Einrichtung der Wohnung, in die sie zieht, wenn sie zur Ausbildung geht. Und dann noch Abiball und 80er Party bei Freund*innen. Und das Wetter sowieso. Also ist das Tagebuch etwas ins Stocken geraten. Dabei wollte ich doch noch unbedingt über den großen politischen Aufreger der letzten Woche geschrieben haben, also die Frage, wo ich das Problem sehe bei der Diskussion rund um die Kappung des Elterngeldes für hohe Einkommen.

Der Feind

Wenn CDU-Chef Franz von Merz* die Grünen als Hauptgegner ausmacht, kann er das haben. Denn dann wissen Grüne immerhin, auf wen sie nicht werden zählen können, wenn in Sachsen oder Mecklenburg ihre Wahlkämpfer*innen zusammengeschlagen oder von Dorffesten ausgesperrt oder im Supermarkt an der Fleischtheke ignoriert werden. Wie es überall da passiert, wo die Nazis sehr präsent sind und die Menschen, die Nazis wählen, völlig indifferent zu Gewalt und Terror stehen. Wo Jungs mit langen Haaren in der Grundschule auf dem Boden getreten und von Lehrer*innen für ihre Frisur kritisiert werden, weshalb ihre Eltern sie auf evangelische Privatschulen schicken. Wo Menschen mit bunten Haaren und zerrissenen Lederjacken sich nicht unbewaffnet hintrauen.

Risse

Es ist irgendwie schade, dass die beste aller aktuellen Landesregierungen so Risse bekommt gerade. Ich meine natürlich unsere hier in Schläfrig-Holstein. 

Zum einen sind, ich sagte es neulich, unsere lokalen Grünen sehr klar in ihrer Haltung zu Demokratie und Menschenrechten. Zum anderen wird die CDU nach dem erstaunlich schlechten Abschneiden bei der Kommunalwahl sichtbar nervös. Die Reaktionen beider Parteien auf die groteske Episode mit dem NDR und Karin Prien waren ebenfalls von rissiger Erregtheit geprägt. 

Scham

Ich wollte darüber schon lange schreiben. Vor allem, weil mir einfach nicht in den Kopf will, wie Konservative seit Jahren immer wieder den gleichen Fehler machen, also den strategischen Fehler. Konservative hier im weiteren Sinne, aber dazu gleich mehr. Jedenfalls sind die begeisterten Reaktionen und die Tontaubheit von führenden CDU-Leuten nach dem grotesken Auftritt von Claudia Pechstein auf dem CDU-Konvent, oder wie der heißt, jetzt der Anlass. Denn dass Merz ("brillant") und Co nicht mal merken, was sie da tun, wenn sie reaktionäre, alltagsrassistische Bemerkungen bejubeln, halte ich auf der einen Seite für wenig überraschend. Auf der anderen Seite für ein Problem. Beides hat allerdings mit meinen Erfahrungen in einer Vorort-SPD in Hamburg in den Achtzigern zu tun.