19.10.11

Ich kandidiere nicht mehr

Vor drei Wochen habe ich angekündigt, dass ich Landesvorsitzender der Grünen in Hamburg werden will. Heute habe ich entschieden, dass ich mich nicht zur Wahl stelle für dieses Amt. Um - was in halböffentlichen Diskussionen der eine oder die andere vermutet hat - Legendenbildung vorzubeugen, habe ich die drei Wochen genutzt, um meine Kandidatur zu diskutieren und abzuklopfen und die Rahmenbedingungen, die ich genannt habe, auf ihre Tauglichkeit zu überprüfen. Und ich bin zu dem Schluss gekommen, dass ich jetzt, in diesem Moment, das Amt nicht so zu einem Erfolg führen kann, wie ich es wollte. Das tut mir für die vielen Leid, die mir persönlich oder öffentlich ihre Unterstützung gegeben haben, aber ich halte es für besser, jetzt die Kandidatur abzusagen als später.

Vor allem zwei Aspekte sind dabei ausschlaggebend, die beide mehr oder weniger damit zusammen hängen, wie ich das Amt gerne geführt hätte: sehr asynchron, mit wenig fremdbestimmter Offline-Zeit, sehr partizipativ und mit einer größtmöglichen Offenheit und Öffentlichkeit - wer mich etwas kennt, hat wahrscheinlich eine grobe Vorstellung, was ich meine. Dafür sehe ich dann keine Chance, wenn es fair zugehen soll (auch für die anderen und vor allem für die Mitarbeiterinnen der Partei) und auch mich nicht zerreißen oder meine Familie und mein Beruf (die beiden Prioritäten #1 und #2 und beide mehr oder weniger deutlich vor der Politik in meiner Liste).

Zum einen habe ich mich überzeugen lassen, dass das mir maximal mögliche Zeitbudget so weit entfernt ist von dem, wie es zurzeit üblich ist für dieses Amt und vergleichbare Ämter, dass die Veränderungen, die nötig wären, um es so zu machen, wie ich es mir vorgestellt habe, größer wären als ich annahm - und mehr Menschen beträfen. Ich habe, das gebe ich zu, unterschätzt, dass meine Zeitansage auch von anderen Vorstandsmitgliedern recht radikale Änderungen verlangen. Zwar hätten die das ja gewusst, wenn sie sich zur Wahl stellen, weil erst der Vorsitzende und dann die anderen gewählt werden am 29.10. , aber es wäre eigentlich genau die Fremdbestimmung, die ich für mich ablehne, die ich ihnen aufzwänge. Das ist tatsächlich nicht fair.

Um es klar zu sagen: Ich halte es für machbar und werfe niemandem vor, dass sie es nicht für machbar hält. Ich gebe auch nicht "dem System" oder "den Umständen" die Schuld, wenn jemand in dieser Kategorie denken will. Sondern ich habe ein maximales Zeitbudget, das schon mit den vier Stunden, die ich annahm, massiv an die Grenze ginge.

Zum anderen hat die mehr oder weniger Nicht-Diskussion des von mir mitinitiierten und unterstützten (Achtung, Link auf pdf) Demokratie-Antrags für den Parteitag in der Bürgerschaftsfraktion und die Reaktionen einiger Abgeordneter darauf mir gezeigt, dass wir - jedenfalls aus meiner Sicht und explizit ohne, dass ich das scheuen oder tragisch finden täte - auf einen Konflikt mit der Fraktion zulaufen könnten, dass jedenfalls mindestens die Zusammenarbeit zwischen Landesvorstand und Fraktion nicht so geschmeidig und konfliktfrei sein wird wie bisher. Dass auf jeden Fall die strategische und politische Neuausrichtung der Grünen in Hamburg nur von der Partei betrieben werden kann und wir auf die Fraktion nicht werden zählen können. Zumal die auch genug zu tun hat.

Das finde ich gut und ok, sehe aber nicht, dass ich diesen Konflikt und diese Umverteilung der Aufgaben an vorderster Stelle werde führen können - weder von Zeit und Kraft noch von der Konzentration auf Politik her. Darum ist sogar mir, der ich für mein Modell eigentlich plädiere, eine Vorsitzende lieber, die nicht in der Fraktion ist, aber mehr Zeit und Kraft in diese Auseinandersetzung stecken kann.

Ein dritter Punkt spielt mit hinein, ist aber nicht ausschlaggebend, denn der galt auch schon, als ich noch kandidierte: Ich bin für eine Trennung von Amt und Mandat, wenn es auf der gleichen politischen Ebene liegt, in diesem Fall analog zu dem, was unsere Jugend vorschlägt (nicht in allem stimme ich ihnen zu). Bei der Kandidatinnenlage bis eben hieße das, dass ich der einzige Kandidat wäre. Mir geht es bei diesem Thema aber nicht um mich, sondern ich halte es für politisch und strategisch richtiger.

Jetzt überlege ich, ob ich für ein Amt als Beisitzer im Landesvorstand kandidieren werde - oder ob ich mich dieses Mal nicht um ein Amt bewerbe und an anderer Stelle politisch weiter arbeite bei den Grünen. Das habe ich noch nicht entschieden und werde ich zunächst mit meiner Familie ausführlich besprechen. Was ich heute schon sagen kann: Auf absehbare Zeit (also auf Zeit, die ich absehen kann) strebe ich kein Mandat an.

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