25.5.09

Liebe Freunde und Bekannte, liebe Familie

Das Internet ist kein rechtsfreier Raum, aber auch kein bürgerrechtsfreier Raum.

Langsam steigen auch Medien ein. Und das ist gut so. Dennoch ist die Debatte um den Einstieg in die Internetzensur über das Vehikel, vorgeblich etwas gegen Kinderpornographie tun zu wollen, noch zu unsichtbar. Darum haben in den letzten Stunden, ausgehend vom Blog netzpolitik.org, eine Reihe von Leuten begonnen, ihre Freunde und Kontakte anzuschreiben, um noch einmal auf das Thema aufmerksam zu machen. Mich hat vor allem Djures Mail sehr beeindruckt, die ich darum auch selbst, nur leicht ergänzt, an eine Anzahl meiner Kontakte weitergeleitet habe. Er schreibt (und ich schließe mich an):
Vielleicht mag ja der eine oder andere meinem Beispiel noch folgen und seinen Adressbuchkontakten etwas Ähnliches zumuten, wie ich heute. Der Text meiner Mail, die gerne in Teilen oder ganz übernommen werden darf, lautet wie folgt.

50hz - Werkstatt für Netzkommunikation » Blogarchiv » Netzsperren: Liebe Freunde und Bekannte, liebe Familie!

Das hier ist der Text meiner Mail:

Liebe Freunde und Bekannte, liebe Familie,

am Ende dieser Mail werde ich auf eine Petition beim Deutschen Bundestag verlinken, die sich gegen ein aktuelles Gesetzesvorhaben der Bundesregierung richtet - und um deren Mitunterzeichnung ich bitte.

Das Gesetzesvorhaben hat zum Ziel, die Verbreitung von Kinderpornographie in Deutschland einzudämmen. Das Vorhaben wurde von drei(!) Ministerien (von der Leyen, Zypries, zu Guttenberg) erarbeitet und wird von einer breiten Mehrheit des Bundestages getragen. Ein Gesetz also, an dem eigentlich nichts grundlegend falsch sein kann.

Und dennoch werde ich am Ende dieser Mail darum bitten, Euch mit Euren vollen Namen unter der Petition gegen dieses Gesetzesvorhaben einzusetzen.

Eine ziemliche Zumutung. Aber ich halte das Anliegen für so wichtig, dass ich niemandem diese Zumutung ersparen möchte.

Vorweg: Die Herstellung, die Verbreitung und auch der Konsum von Kinderpornographie sind ekelhafte Verbrechen. Staat uns Gesellschaft sind verpflichtet, dagegen mit allen geeigneten Mitteln des Rechtsstaates vorzugehen.

Leider ist es alles andere als trivial, gegen Kinderpornographie wirksam vorzugehen. Dieses Verbrechen findet überwiegend in einem dem gesunden Menschenverstand kaum zugänglichen Milieu und allzu häufig im unmittelbaren familiären Umfeld statt. Den Austausch von Bildern und Filmen organisiert man über schwer aufzufindende Wege, teilweise auch über das Internet.

In diese Mechanismen einzudringen und sie zu unterbinden erfordert akribische und teure Polizeiarbeit. Obwohl das seit Jahren bekannt ist, wird vergleichsweise wenig in diese Arbeit investiert. Insbesondere gibt es viel zu wenige Polizisten mit ausreichenden Kenntnissen über das Internet.

Unterstützt werden könnte die Polizei zudem von einer aufgeklärten und aufmerksamen Bürgerschaft, die sich nicht scheut, das Thema Kinderpornographie offen zu diskutieren und auf Verdachtsfälle hinzuweisen.

Das nun zur Beratung vorliegende Gesetz beruht vor allem auf der Initiative von Ursula von der Leyen. Ich schätze Frau von der Leyen für manche ihrer Initiativen zum Thema Familienpolitik. Beim Thema Kinderpornographie hat sie sich allerdings völlig vergaloppiert.

Das vorgelegte Gesetz - da sind sich alle einig, die sich mit dem Internet auskennen - ist in der Sache weitgehend wirkungslos. Gleichzeitig stellt es einen massiven Eingriff in bewährte Verfassungsprinzipien - bspw. das der Gewaltenteilung - dar.

Internetexperten weisen über alle Parteigrenzen hinweg seit Beginn der Diskussion über die geplanten so genannten Internetsperren auf die Probleme hin. Die klassischen Medien haben die Kritik lange Zeit ignoriert und seitens der Minister wird immer wieder der schwerwiegende Verdacht geäußert, alle Kritiker nähmen das Leid der Kinder auf die leichte Schulter oder würden gar die Kinderpornographie wissentlich unterstützen.

Damit wurde ein Klima geschaffen, das eine offene Diskussion der Netzsperren nicht eben angenehm macht.

Viele Kritiker sind dennoch bei der Stange geblieben und inzwischen wurde ein Hebel gefunden, das Thema einer breiteren Öffentlichkeit zugänglich machen. Beim deutschen Bundestag ist eine Petition anhängig, die innerhalb weniger Tage das erforderliche Quorum von 50.000 namentlichen Unterzeichner erreicht hat. Damit hat es die Kritik in die Tagesschau geschafft und wird zumindest von den Medien langsam ernst genommen. Inzwischen gibt es sogar über 90.000 Mitzeichner.

Auf die verantwortlichen Minister macht das leider bislang keinen Eindruck. Im Gegenteil, sie diskreditieren die Kritiker weiter öffentlich, indem sie ihnen mittelbare Unterstützung beim Missbrauch von Kindern vorwerfen.

Ich halte es daher wie erwähnt für angemessen, Euch die Auseinandersetzung mit dem Thema zuzumuten.

Aus meiner Sicht geht es bei dem Ausgang der Beratungen über das vorgelegte Gesetz um einen Wendepunkt im Umgang mit dem Thema Internet. Es geht um den Einstieg in eine mit einer freiheitlichen Grundordnung nicht zu vereinbarende Überwachung des Internets. Oder es setzt sich endlich die Erkenntnis durch, dass wir alle uns in dem "Lebensraum Internet" gleichermaßen engagieren müssen, wie wir es hoffentlich in der realen Welt schon tun.

Wer sich jetzt fragt, warum er mir in dieser Sache mehr Vertrauen entgegen bringen soll als drei Bundesministern und der Mehrheit des deutschen Bundestages, dem möchte eine flapsige Frage mit einem ernstem Kern stellen: "Wen werdet ihr beim nächsten Mal fragen, wenn Euer Internet mal wieder nicht geht? Eher eine Ministerin von der Leyen oder jemandem wie mich?"

Wer sich noch weitergehend informieren möchte, dem kann ich folgende Texte ans Herz legen:

Für Zeitleser gibt es hier einen Leitartikel von Josef Joffe http://www.zeit.de/2009/21/Zeitgeist-21 und für FAZ-Leser einen längeren Text von Oliver Jungen http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc~EAD036B1E03B84213841CFC2B08E5A989~ATpl~Ecommon~Scontent.html.

Jens Scholz hat sehr nachvollziehbar begründet, warum es sich bei der Netzsperre gegen Kinderpornographie zwar nicht um materielle Zensur geht, warum es aber dennoch um Zensur geht. Ich habe diesen Text hier dokumentiert: http://www.haltungsturnen.de/2009/04/warum-es-um-zensur-geht.html

Sehr fundierte Argumente finden sich auch bei Hanno Zulla, der hunderte Familien mit IT-Hintergrund hinter einer eigenen Initiative gegen die Netzsperren versammelt hat: http://www.hanno.de/blog/2009/erklarung-von-eltern-aus-it-berufen-zu-internetsperren/

Und wem Lesen zu anstrengend ist, der kann natürlich auch einfach mal Fernsehen: http://www.50hz.de/einfach-mal-fernsehen-zapp-ueber-zensursula/

Und hier geht es nun zur angekündigten Petition:
https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=3860

Wer mag, darf meine Mail gerne weiterleiten!

Ich bitte euch, macht mit, leitet die Mail weiter, ruft eure Freunde und Verwandten auf, mitzumachen. Dieses Thema ist zu wichtig, um weiterhin so behandelt zu werden, wie es zurzeit geschieht.

22.5.09

Ostsee satt

Ein paar Tage Kühlungsborn mit allen, ein paar Tage zu Hause und dann noch ein paar Tage nur ich mit den beiden kleinen Kindern in Neustadt. Fein. Morgen geht es zurück nach Hause.

Bibeltwittern

Ich finde den Versuch gut, den das Team von evangelisch.de unternimmt (disclosure: ich hab das Team beraten). Die Bibel in 3.000 Abschnitte unterteilt und jeden Abschnitt twitterkompatibel zusammen gefasst. Hab ich auch mitgemacht:

Wer glaubt, wird gerettet. NUR wer glaubt. NIx mit Gesetz. So war es schon bei Abraham und so soll es auch für uns sein. 3459 #ebl Tweet
Nun müsst ihr nur noch raten, welche Stelle das ist...

Und nein, das ist nicht meine "Lieblingsstelle" - was ich ohnehin nicht habe, sondern "nur" zwei, drei Verse, die mich einen großen Teil meines Lebens begleitet haben, allen voran 2Tim1,7 -, sondern eine mehr oder weniger willkürliche aus dem (theologisch) wichtigsten Buch der Bibel und dort aus dem (längeren) zentralen Abschnitt....

12.5.09

Schulreform hautnah

Es ist ja kein Geheimnis, dass ich die Schulreformen in Hamburg gut finde und unterstütze, dazu hab ich auch mehrfach das eine oder andere geschrieben.

Und nun bin ich in der ungewöhnlichen Lage, dass ich ab heute meine vier Kinder und meine Frau in allen fünf Bildungseinrichtungen habe, die Hamburg zu bieten haben wird mit der Reform: Primus am Gymnasium, Secundus an der künftigen Stadtteilschule, Tertius an der künftigen Primarschule, Quarta im Kindergarten und meine Süße als Lehrerin in der Sonderschule (auch wenn die nicht überleben wird, also die Schule, nicht meine Süße).

Ich bin doppelt gespannt, wie es wird und wie meine Kinder die Veränderungen erleben. Und ich bin froh, dass es die verschiedenen Wege gibt, davon profitieren wir gerade sehr.

3.5.09

Anbaden

Irgendwie musste es heute sein, obwohl es viel kälter als die letzten Tage war.

bei 11 Grad anbaden? Aber ja!

Aber Secundus war ein Harter und ist reingegangen.

Ja, ich spring!

Und nach eineinhalb Zügen wieder rausgekommen.

nach zwei Zügen raus

Die Angler in ihren Gummisachen haben nur gestaunt und sich die ganze lange Zeit, die er überlegte, ob er es wagen soll, gefragt, ob er wirklich so verrückt ist. Und ich bin irgendwie stolz auf ihn. Wo sie doch am Freitag das offizielle Anbaden am Neustädter Strand verpasst hatten der Radtour wegen.

Ich merke, dass ich selbst aus dem Alter raus bin, mich mit so was beweisen zu müssen. Das letzte Mal am ersten Maiwochenende war damals, 1995, als ich mit der Examensgruppe inBlåvand war und der eine Teil noch im Wintermantel durch die Dünen stapfte und ein paar von uns anderen wirklich schon in die Nordsee gingen.

Nun also Secundus. Auch gut. Und nass waren wir anderen auch, aber eher wegen des Regens...

2.5.09

Ein wunderschöner Tag an der Nordsee



Sonst sind wir ja meistens an der Ostsee bei den Eltern meiner Süßen. Heute waren wir mit einem Haufen Lehrerinnen an der Nordsee in St. Peter-Ording. Und es war wunderschön. Ich glaube, ich war zum ersten Mal überhaupt in dem Ort, was mich selbst mehr als erstaunt.

Höherpunkt aber war das Krebsessen am Abend. Nicht nur, dass Tertius und Quarta reingehauen haben, was mich ebenfalls erstaunt hat. Es war einfach klasse. Ein Riesenberg von direkt vom Klitmøller importieren Krebsscheren, vom Dänen am Tisch fachmännisch zubereitet und geknackt. Lecker....

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